Arizona stuft modRNA als Biowaffe ein

Biowaffe. Terrorparagraf. Lebenslange Haft.

Das sind keine Begriffe aus einem dystopischen Roman. Sie stehen in einem Gesetzentwurf eines US-Bundesstaates – bezogen auf modifizierte mRNA-Injektionen.

Was jahrelang als „absurde Verschwörungstheorie“ verlacht wurde, taucht plötzlich im Gesetzestext auf. Nicht in einem Blog. Nicht in einem Telegram-Kanal. Sondern im Repräsentantenhaus von Arizona. House Bill 2974.

Dort wird ernsthaft diskutiert, modifizierte mRNA-Produkte als biologische Wirkstoffe und sogar als Massenvernichtungswaffen einzustufen – mit strafrechtlichen Konsequenzen bis hin zur Terrorismusanklage.

Man kann das für politischen Wahnsinn halten. Man kann es für symbolische Gesetzgebung abtun. Oder man stellt sich eine nüchterne Frage: Wie kommt es überhaupt so weit, dass eine Technologie, die global als medizinischer Durchbruch gefeiert wurde, plötzlich in einem Gesetzesentwurf neben biologischen Waffen auftaucht?

Genau hier beginnt die eigentliche Geschichte.

Zu den Corona-“Impfungen“, Covid-19 und Maßnahmen hatte ich unzählige Beiträge verfasst. Besonders zu den Geninjektionen gegen SARS-CoV-2, die in einem „Notfallverfahren“ ohne die sonst üblichen Prüfverfahren zugelassen wurden, hatte ich viele kritische Aussagen getätigt. [1] [2] [3] [4] [5] [6] [7]

… und viele andere mehr…

Einer der Punkte, für die die Kritiker der Geninjektionen als „Verschwörungstheoretiker“ tituliert wurden, war die Bezeichnung der Geninjektionen als „Biowaffe“. Selbstverständlich war eine solche Unterstellung an „Absurdität“ nicht zu überbieten, fast wie alles, was die Verschwörungstheoretiker von sich gegeben hatten und was dann aber seltsamerweise meist doch eintraf.

Inzwischen gibt es auch eine neue Definition von „Verschwörungstheorie“. Bislang wurde damit Fantasterei, Lüge, Diskreditierung, Ignoranz etc. assoziiert. Heute sind Verschwörungstheorien Hypothesen, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wahr werden. So auch die Verschwörungstheorie von den Geninjektionen als „biologischer Waffe“.

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Arizona macht Verschwörungstheorien wahr

Ein im Repräsentantenhaus von Arizona eingebrachter Gesetzentwurf würde modifizierte Boten-RNA (modRNA)-Injektionen und -Produkte als biologische Wirkstoffe, Massenvernichtungswaffen und Terrorakte einstufen und deren Herstellung, Besitz oder Verbreitung nach staatlichem Recht zu einem Verbrechen der Klasse 2 erklären. [8]

HB2974 ist jedoch ein Gesetzesentwurf, der noch nicht in Kraft getreten ist, und seine Verabschiedung würde eine bedeutende rechtliche und politische Wende in Arizona bedeuten.

Laut VAERS-Daten wurden allein die Covid-19-modRNA-Impfungen mit 38.983 Todesfällen in Verbindung gebracht – eine Zahl, von der von der Regierung finanzierte Forscher von Harvard Pilgrim behaupten, dass sie möglicherweise nur 1 % der tatsächlich gemeldeten unerwünschten Ereignisse darstellt, was bedeutet, dass die wahre Zahl näher bei vier Millionen liegen könnte. [9]

Das Gesetz mit der Bezeichnung House Bill 2974 wurde während der 57. Legislaturperiode, in der zweiten regulären Sitzung, eingebracht und trägt den offiziellen Titel „Sansone mRNA-Biowaffenverbotsgesetz“.

HB 2974 ändert das Strafgesetzbuch von Arizona, um gentechnisch veränderte modRNA-Produkte ausdrücklich in die Gesetze zu biologischen Waffen, Terrorismus und organisierter Kriminalität aufzunehmen. Der Gesetzentwurf wurde von der Abgeordneten Rachel Jones Keshel (Republikanerin) aus Arizona, der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Militärangelegenheiten und öffentliche Sicherheit, eingebracht.

Dr. Joseph Sansone, der den Gesetzentwurf verfasst hat, hat nun die Einführung seines Gesetzes in zwei Bundesstaaten erlebt. Der erste Bundesstaat war Minnesota im April 2025, wo allerdings nicht klar ist, ob dort ein entsprechendes Gesetz (HF3219) verabschiedet wurde. Die Links zu dem Gesetzentwurf auf der Webseite von Minnesota führen nämlich ins digitale Nirvana und sagen: „Bill not Found“ (Gesetz nicht gefunden). Bislang wurde für HF3219 noch keine Ausschussanhörung angesetzt, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass das Gesetz verabschiedet wird. Schade!

HB 2974 ändert mehrere gesetzliche Definitionen, um modifizierte mRNA-Injektionen und -Produkte direkt in das Gesetz über biologische Waffen in Arizona aufzunehmen.

Zurück nach Arizona:

Laut Gesetzentwurf umfasst der Begriff „biologischer Wirkstoff“ nun auch:

„Modifizierte Boten-Ribonukleinsäure-Injektionen oder -produkte gemäss Definition in Abschnitt 13-2931.“

Dieselbe Formulierung wird in die gesetzlichen Definitionen von „Toxin“, „Vektor“ und „Massenvernichtungswaffe“ eingefügt.

Die Definition von Massenvernichtungswaffe wird erweitert und umfasst nun auch:

„Jedes Gerät oder Objekt, das dazu bestimmt ist oder von der Person dazu verwendet werden soll, um mehrere tote oder schwere Körperverletzungen durch die Verwendung von … einem Toxin, einem biologischen Wirkstoff … oder einem Vektor zu verursachen“,

wobei der Gesetzentwurf anschließend feststellt, dass dies „modifizierte Boten-Ribonukleinsäure-Injektionen oder -produkte“ einschließt.

Das Gesetz schafft eine neue Strafbestimmung, A.R.S. § 13-2931, die besagt:

„Es ist ungesetzlich, wenn eine Person absichtlich oder wissentlich modifizierte Boten-Ribonukleinsäure-Injektionen oder -produkte herstellt, erwirbt, besitzt oder einer anderen Person leicht zugänglich macht.“

Es sind keine Ausnahmen vorgesehen für:

  • FDA-Zulassung
  • Notfallzulassungen
  • Medizinische Anwendung
  • Forschung
  • Programme im Bereich der öffentlichen Gesundheit

Aber es wird noch „wilder“…:

HB 2974 ermächtigt nämlich ausdrücklich zur Strafverfolgung nach den Terrorismusgesetzen von Arizona.

Der Gesetzentwurf besagt:

„Ein Verstoß gegen diesen Paragraphen stellt ein Verbrechen der Klasse 2 dar und kann gemäß § 13-2308.01 als Terrorismus und gemäß § 13-2308.03 als unerlaubter Umgang mit einer infektiösen biologischen Substanz verfolgt werden.“

Weiter heißt es:

„Dies schließt die Möglichkeit einer lebenslangen Freiheitsstrafe ein, wenn der Verstoß den Tod einer Person verursacht.“

Was wird verboten?

Der Gesetzentwurf definiert verbotene modRNA-Produkte, darunter COVID-19-Impfstoffe und Gen-Technologien der nächsten Generation.

Die Definition umfasst:

„In Bezug auf Covid-19-Impfstoffe: modifizierte Boten-Ribonukleinsäure im Zusammenhang mit genverändernden Wirkstoffen … zum Austausch von zwei n-Methyl-Pseudouridin-Aminosäuren gegenüber den üblichen Uridin-Bestandteilen, um der Immunabwehr zu entkommen …“

Sie umfasst außerdem:

„Jedes Produkt der Humangentherapie für jede Indikation einer Infektionskrankheit, unabhängig davon, ob die Verabreichung als Immunisierung, Impfung oder mit einem ähnlichen Begriff bezeichnet wird.“

Und zielt explizit auf Plattformen der nächsten Generation ab:

„Selbstverstärkende oder selbstreplizierende modifizierte Boten-Ribonukleinsäure.“

Fazit

Diese neue Gesetzgebung würde die Unterscheidung zwischen öffentlicher Gesundheitspolitik und Strafrecht in Arizona aufheben, indem sie modifizierte mRNA-Injektionen als biologische Waffen definiert, sie vollständig verbietet und Hersteller, Vertreiber und sogar nicht durchsetzende Beamte terroristischen Straftaten gleichgestellten strafrechtlichen Konsequenzen aussetzt.

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Quellen: